Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln alle Verträge, die über den Online-Shop des nachfolgend genannten Verkäufers mit einem Kunden abgeschlossen werden. Sie gelten sowohl für den Erwerb von physischen Waren als auch für den Bezug digitaler Inhalte oder Dienstleistungen.

1.2 Digitale Inhalte im Sinne dieser Bedingungen sind Daten, die nicht auf einem körperlichen Datenträger geliefert werden, sondern in digitaler Form bereitgestellt werden, etwa durch Download oder E-Mail.

1.3 Kunden können Verbraucher oder Unternehmen sein. Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu überwiegend privaten Zwecken abschließt und nicht in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

1.4 Abweichende oder ergänzende Vertragsbedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragspartner / Verkäufer

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:
start.button.jetzt
Inhaber: Thomas Bühl
Paul-Sorge-Str. 177
22455 Hamburg
040 52160219
shop@startbuttonjetzt.de

3. Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Mit Anklicken des Bestell-Buttons (z.B. „Jetzt kostenpflichtig bestellen“) geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Bestätigungs-E-Mail annehmen oder Ihnen den Download bzw. Versand der Ware bestätigen.

3.2 Der Kunde kann sein Angebot über das im Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dazu legt er die gewünschten Artikel in den Warenkorb, durchläuft den Bestellprozess und gibt durch Klicken des abschließenden Bestellbuttons ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags ab. Alternativ kann der Kunde ein Angebot auch per E-Mail übermitteln.

3.3 Der Verkäufer kann dieses Angebot innerhalb von fünf Werktagen annehmen, indem er dem Kunden eine Auftragsbestätigung (nicht Bestellbestätigung) in Textform (z.B. per E-Mail) zusendet, die bestellte Ware ausliefert oder den Kunden zur Zahlung auffordert. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zeitpunkt, zu dem eine der genannten Handlungen zuerst eintritt. Nach Ablauf der Frist gilt das Angebot als abgelehnt.

3.4 Erfolgt die Zahlungsabwicklung über einen externen Zahlungsdienstleister (z.B. PayPal, Mollie), gelten ergänzend dessen Nutzungsbedingungen. Die Zahlungsanweisung stellt keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot ausdrücklich bestätigt oder die Ware versendet.

Sollte der Verkäufer das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird ein bereits geleisteter Zahlungsbetrag unverzüglich zurückerstattet.

3.5 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss zusammen mit den Vertragsinformationen und diesen AGB in Textform zugesandt. Darüber hinaus wird der Vertragstext nicht dauerhaft zugänglich gemacht.

3.6 Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen und Eingabefehler zu berichtigen.

3.7 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.8 Die Bestellabwicklung erfolgt in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und dass der Empfang der E-Mails nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

4. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzvertrags grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten ergeben sich aus der separaten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden im Rahmen des Bestellvorgangs zur Verfügung gestellt wird. Das gesetzliche Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union und Lieferadresse innerhalb der EU. Für Verbraucher außerhalb der EU wird kein Widerrufsrecht eingeräumt.

Für digitale Inhalte gilt: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass der Verkäufer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und er seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch diese Zustimmung sein Widerrufsrecht verliert.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sämtliche im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise. Aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung nach § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

5.2 Etwaige Versandkosten werden im Bestellvorgang, auf den Produktseiten sowie in der Bestellübersicht vor Abgabe der Bestellung gesondert ausgewiesen. Bei rein digitalen Inhalten fallen in der Regel keine Versandkosten an.

5.3 Bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union können zusätzliche Kosten entstehen, die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen insbesondere Gebühren für Geldtransfers (z.B. Banküberweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder Einfuhrabgaben und Zölle. Solche Kosten können auch dann anfallen, wenn die Zahlung von außerhalb der Europäischen Union erfolgt, die Lieferung aber innerhalb der EU stattfindet.

5.4 Die zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt.

5.5 Ist Vorauskasse vereinbart, hat die Zahlung unverzüglich nach Vertragsabschluss zu erfolgen, soweit kein anderes Zahlungsziel vereinbart wurde. Der Versand oder die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt erst nach Zahlungseingang.

5.6 Bei Auswahl der Zahlungsart PayPal wird die Zahlungsabwicklung über PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg, unter Anwendung der Bedingungen von PayPal durchgeführt. Sofern bestimmte von PayPal angebotene Zahlungsarten (z.B. Kauf auf Rechnung oder Ratenzahlung) gewählt werden, kann PayPal vor Annahme der Zahlung eine Bonitätsprüfung durchführen und sich zur Abwicklung weiterer Zahlungsdienstleister bedienen. Der Verkäufer bleibt in diesen Fällen für alle allgemeinen Fragen zur Abwicklung der Bestellung zuständig. Weitere Informationen zu „PayPal“ unter https://paypal.com/

5.7 Erfolgt die Zahlung über den Zahlungsdienstleister Mollie B.V., Niederlande, gelten ergänzend die Bedingungen von Mollie, die dem Kunden während des Bezahlvorgangs angezeigt werden. Mollie kann sich zur Zahlungsabwicklung ebenfalls weiterer Dienstleister bedienen. Weitere Informationen zu „mollie“ unter https://www.mollie.com/de/

6. Lieferung, Bereitstellung und Eigentumsvorbehalt

6.1 Der Versand physischer Produkte erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb des im Online-Shop genannten Liefergebiets. Maßgeblich ist die im Bestellvorgang mitgeteilte Lieferadresse. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt in der Regel 3 bis 5 Werktage, sofern auf der jeweiligen Produktseite keine abweichende Lieferfrist angegeben ist.

6.2 Sollte ein bestelltes Produkt ausnahmsweise nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall umgehend erstattet.

6.3 Sollte eine Zustellung der Ware aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, nicht möglich sein (beispielsweise weil die Lieferanschrift fehlerhaft oder der Kunde nicht erreichbar ist), hat der Kunde die dadurch entstandenen angemessenen Kosten zu tragen. Dies gilt nicht für die Kosten der Hinsendung, soweit der Kunde sein gesetzliches Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts gelten die Regelungen in der Widerrufsbelehrung.

6.4 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der gelieferten Ware geht bei Verbrauchern mit Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr bereits mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

6.5 Eine Selbstabholung der Ware ist aus logistischen Gründen nicht möglich.

6.6 Digitale Inhalte werden dem Kunden in elektronischer Form per Download zur Verfügung gestellt. Der Download-Link ist in der Regel für sieben Tage gültig, sofern im Einzelfall keine andere Frist vereinbart wird.

6.7 Der Verkäufer behält sich den Rücktritt vom Vertrag für den Fall vor, dass er ohne eigenes Verschulden und trotz rechtzeitigen Abschlusses eines kongruenten Deckungsgeschäfts nicht ordnungsgemäß beliefert wird. Der Verkäufer wird den Kunden in diesem Fall unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten.

6.8 Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die gelieferte Ware Eigentum des Verkäufers.

7. Nutzungsrechte an digitalen Inhalten

7.1 Mit der vollständigen Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die digitalen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.

7.2 Die Vervielfältigung, Weitergabe oder öffentliche Zugänglichmachung der Inhalte ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Verkäufers unzulässig, soweit dies nicht gesetzlich ausdrücklich erlaubt ist.

7.3 Das Nutzungsrecht entsteht erst, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig entrichtet hat. 

8. Gewährleistung und Haftung

8.1 Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

8.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren ein Jahr ab Lieferung. Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmern ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Arglist oder vorsätzlich verursachten Mängeln sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

8.3 Unternehmer sind verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Lieferung zu prüfen und offensichtliche Mängel innerhalb von 7 Tagen ab Empfang schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die Anzeige, gilt die Ware als genehmigt.

8.4 Bei Transportschäden ist der Kunde verpflichtet, diese unmittelbar beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte bleiben hiervon unberührt.

8.5 Der Verkäufer haftet uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.6 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den typischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen.

8.7 Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

9. Besondere Bedingungen für personalisierte Produkte

9.1 Soweit der Verkäufer nach Vereinbarung Produkte nach individuellen Vorgaben des Kunden anfertigt oder bearbeitet (z.B. persönliche Widmungen, individualisierte Texte oder Kompositionen), stellt der Kunde sicher, dass er alle erforderlichen Rechte an den dafür übermittelten Inhalten besitzt. Er räumt dem Verkäufer sämtliche zur Vertragsdurchführung erforderlichen Nutzungsrechte ein.

9.2 Der Kunde trägt die alleinige Verantwortung dafür, dass durch die Verarbeitung und Nutzung der vom Kunden bereitgestellten Inhalte keine Rechte Dritter (insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte) verletzt werden.

9.3 Der Kunde stellt den Verkäufer von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden entstehen. Die Freistellung umfasst auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, soweit der Kunde die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Der Kunde verpflichtet sich, dem Verkäufer im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, vollständig und wahrheitsgemäß sämtliche Informationen mitzuteilen, die für die Prüfung der Ansprüche und die Abwehr erforderlich sind.

9.4 Der Verkäufer behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn die überlassenen Inhalte gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten oder die Werte und Überzeugungen des Verkäufers verstoßen. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die rassistisch, diskriminierend, beleidigend, jugendgefährdend, gewaltverherrlichend oder anderweitig für den Verkäufer unzumutbar sind.

10. Einlösung von Aktionsgutscheinen

10.1 Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die der Verkäufer unentgeltlich im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgibt und die nicht käuflich erworben werden können. Sie können ausschließlich im angegebenen Zeitraum und nur im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden.

10.2 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden. Eine Kombination mit weiteren Gutscheinen oder anderen Rabattaktionen ist ausgeschlossen.

10.3 Eine Barauszahlung oder Verzinsung des Gutscheinwertes ist ausgeschlossen. Eine nachträgliche Anrechnung auf bereits abgeschlossene Bestellungen ist nicht möglich.

10.4 Aktionsgutscheine sind nicht übertragbar und dürfen nur von der jeweils berechtigten Person eingelöst werden.

10.5 Wird der Kaufvertrag, bei dem ein Aktionsgutschein verwendet wurde, im Rahmen des gesetzlichen Widerrufsrechts widerrufen, erfolgt keine Erstattung des Gutscheinwertes.

11. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12. Streitbeilegung

Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.